Nach dem Scheitern der Ampel sparte der FDP-Politiker und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki nicht mit seiner Kritik an den ehemaligen Ampel-Partnern. Mit einem Kommentar über Robert Habeck sorgte er sogar für Anzeigen bei Polizei und Rechtsanwaltskammer, erfuhr jedoch auch viel Zustimmung.
Über die Enthüllungen des FOCUS, der Bundeskanzler Olaf Scholz habe den CDU-Politiker Chialo bei einer Feier möglicherweise sogar rassistisch beleidigt, hat sich Kubicki mittlerweile ebenfalls geäußert und deutliche Worte gefunden.
Olaf Scholz dementiert rassistischen Vorfall
Während Olaf Scholz das Ereignis zwar nicht bestreitet, wehrt er sich jedoch gegen den Vorwurf, die Aussagen seien rassistisch gewesen. Gegen den FOCUS will er sich anwaltlich wehren. Laut FOCUS hatte Scholz Chialo, der dunkelhäutig ist, als “Hofnarren” und “Feigenblatt” in einer Diskussion um den “Tabubruch” der Abstimmung mit der AfD bezeichnet. Als dieser sich verbal wehrte, soll Scholz die Aussage mit dem Hofnarren noch einmal wiederholt haben.
Kubicki meint nun dazu: “Wir alle können nur hoffen, dass sich die beschriebene Szene nicht so zugetragen hat. Denn eine entsprechende Entgleisung würde nicht nur die traditionsreiche sozialdemokratische Partei, sondern auch das Ansehen der demokratischen Institutionen ernsthaft beschädigen.”
Wolfgang Kubicki über Vorwürfe gegen Scholz: “Wäre untragbar für dieses Land”
Dann schärfte Kubicki weiter: “Sie wäre beispiellos und unentschuldbar. Ein Kanzler, der sich derart rassistisch äußerte, wäre untragbar für dieses Land.”
Kurz danach fragte er auch in Richtung Robert Habeck (Grüne): “Lieber Robert Habeck, wie steht es um Eure anti-rassistische DNA? Und wie kann die Grüne Partei es mit sich vereinbaren, einer Regierung anzugehören, der ein Kanzler vorsteht, der sich in entsprechender Weise äußert?”
Danach teilte Kubicki den Auftritt von Scholz im Bundestag, in dem er der FDP eine fehlende sittliche Reife attestierte. Dazu schrieb er: “Jeder möge nach den Enthüllungen des heutigen Tages sein Bild über das Ende der Ampel und die sittliche Reife der Beteiligten einer kritischen Überprüfung unterziehen.”