In einer US-amerikanischen “60 Minutes”-Sendung ging es zuletzt unter anderem um die deutsche Strafverfolgung von Inhalten im Netz. Nach seinem Besuch in München war diese Dokumentation nun Grund für Vizepräsident JD Vance sich erneut über Deutschland zu äußern.
Im Video erklärten drei deutsche Staatsanwälte, dass Beleidigungen eine Straftat wären und auch das Reposten von Lügen eine solche sei. Eine Beleidigung in Worten im realen Leben sei allein deshalb anders zu bewerten, weil diese nicht wie im Netz für immer stehenbleiben würde. Deshalb könnte eine Beleidigung im Internet auch härter bestraft werden.
Dabei sei es egal, ob der Inhalt selbst erstellt wurde oder reposted – “Das ist für uns das gleiche”, sagt die Staatsanwältin im Video. Der Leser könnte es schließlich nicht unterscheiden.
Vance wird deutlich gegenüber deutscher Strafverfolgung: “Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen”
In Antwort auf diesen Ausschnitt wurde Vance sehr deutlich. “Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung der Rede wird eine erhebliche Belastung für die europäisch-amerikanischen Beziehungen darstellen”, schrieb er auf Twitter/X.
Dann schärfte er noch einmal nach: “Das ist Orwellsch, und jeder in Europa und in den USA muss diesen Wahnsinn ablehnen”. Mit “Orwellsch” bezieht er sich auf das Buch 1984, das von George Orwell stammt und einen fiktiven Überwachungsstaat beschreibt.
Vance in München zuvor: “Wenn ihr vor euren Wählern Angst habt, gibt es nichts, was Amerika für euch tun kann”
Bereits auf der Münchener Sicherheitskonferenz hatte Vance eindeutige Aussagen gemacht, die jedoch für Ärger und Irritation bei der deutschen Politik sorgten. Wirtschaftsminister Habeck forderte von Vance, sich um seinen “eigenen Kram” zu kümmern. Scholz und Merz zeigten sich über den Eingriff in die deutsche Politik empört. Normalerweise sei das verpönt.
“Wenn ihr vor euren Wählern Angst habt, gibt es nichts, was Amerika für euch tun kann”, hatte Vance unter anderem bei der Konferenz gesagt und gefordert, Deutschland müsse die Brandmauer zur AfD beenden und mit allen reden.
